Was passiert in Syrien – Ursachen und eine Lösung?

Der US-General Wesley Clark berichtet hier im Jahr 2007, dass es Pläne gab 7 Länder innerhalb von 5 Jahren zu stürzen. Die Länder: Afghanistan, Iral, Syrien, Libanon, Lybien, Somalia, Sudan und Iran.

Man kann also davon ausgehen, dass es eine generelle Strategie gab, Staatlichkeit in den Regionen zu zerstören. Die Budesregierung ist sich dieses Problems auch bewusst oder wenigstens ihr Sprecher:

Man glaubt es nicht, was Dr. Schäfer vom Auswärtigem Amt für eine vernünftige Erklärung gemacht hat (ab 4 Minuten 27 Sekunden):

"... aus unserer Sicht, ähem, ein Riesenproblem ist die Erosion von von Staatlichkeit, die Erosion der Funktionsfähigkeit von Staaten. Wir blicken nach Lybien und stellen da einen gescheiterten Staat fest. Wir sehen dass der Bürgerkrieg in Syrien in viereinhalb Jahren jede Form von geordnetem staatlichem Handeln außer dann brutaler Repression und Mord und Totschlag in Syrien erledigt hat. Wir bemühen und in mehr als einem Dutzend Jahren in Afghanistan die Grundlagen dafür zu schaffen, dass es einen handlungsfähigen Staat gibt, der sich dann mit allen Kräften um das Wohlergehen seiner Staatsangehörigen kümmert. Und das was da auch jetzt am Sonntag entschieden worden ist vom Koalitionsaussschuss, vom Koalitionsgipfel, einschließlich der Mittel, die jetzt vom Auswärtigen Amt zusätzlich zusätzlich da investiert werden können, dient dem Ziel, Staatlichkeit zu stärken. Denn überall da, wo Staaten funktionieren, in Herkunftsländern von Flüchtlingen, in Transitländern von Flüchtlingen, da sehen wir, dass wir die Probleme in den Griff bekommen können. ..."

Betrachtet man sich diesen Ausschnitt, dann könnte man meinen, Herr Dr. Schäfer müsste sofort Russland unterstützen. Generell müsste sich Herr Dr. Schäfer gegen alle Maßnahmen stemmen, die Staatlichkeit erodieren lassen. Angesichts der bewussten Destabilisierung von Staatlichkeit in den verschiedenen Ländern, nicht zuletzt durch harte Sanktionspolitik, die immer die Macht der Zentralregierung schwächt, ist diese Aussage eigentlich ein Witz, denn daraus müsste zu 100% die Politik Russlands gefordert werden: Wir unterstützen Assad, heben sofort die Sanktionen auf und bekämpfen zusammen den IS. Danach kann man theoretisch über eine Ablösung von Assad sprechen. Dies wäre wenigstens der Weg Staatlichkeit zu erhalten!

Leider sind die Gründe für den Krieg in Syrien noch nicht aus der Welt und ein diplomatischer Erfolg Russlands, der zum Frieden führt, würde dazu führen, dass die USA ihr Gesicht verlieren. Für die USA bestand die Gefahr, dass die schiitische Regierung im Iran mit dem Irak und Syrien zusammenarbeitet und sie dabei auch noch alle freundschaftlich gegenüber Russland und China gesonnen sind, weil sie alle inzwischen schon einmal unter US-Sanktionen gelitten hatten. (Syrien damals (!) nocht nicht – meines Wissens nach.) Der Iran ist seit dem Sturz von Mossadegh ein Feind der USA und litt an einer harten Isolationspolitik. Im Irak wird immer bei demokratischen Verhältnissen sofort ein Vertreter der schiitischen Mehrheit gewählt werden und es könnte ein Bündnis mit dem Iran geben und Assad als Alawit, Teil einer kleineren Minderheit,  hätte ebenfalls mit dem Iran das Bündnis gesucht. Die USA mit ihrem Premiumpartner Saudi-Arabien hätten dann in die Röhre geschaut.

Dazu noch ein Zitat aus dem Buch „Wir sind die Guten“ von Bröckers und Schreyer:

"Schon seit 2010 in Betrieb ist die Pipeline Blue Stream, die Gas durch das Schwarze Meer in die Türkei befördert und die Russland mit Blue Stream 2 verlängern möchte - nach Syrien. Dass sich Syriens Diktator Assad auf dieses Angebot eingelassen hat und das Angebot einer von den USA und der EU projektierten Pipeline, die Erdgas aus Katar über Jordanien und Syrien ans türkische Mittelmeer befördern soll, ablehnte, ist vermutlich der eigentliche Grund für den vom Westen massiv propagierten Regimewechsel in Damaskus sowie die tatsache, dass Katar und Saudi-Arabien die Rebellen im syrischen Bürgerkrieg finanzieren und mit Al-Quaida Söldnern unterstützen. Es geht dabei nicht um Demokratie oder Menschenrechte, sondern um das Milliradengeschäft mit den energiehungriegen europäischen Anreinern der Mittelmeers. Diesem Geschäft ist Assad im Weg und will zudem nicht nur russichem Erdgas Zugang zum Mittelmeer verschaffen, sondern hat auch mit dem Iran einen Milliardenschweren Lieferungsvertrag geschlossen (Zitat von Seite 58)."

Die jetzige Annäherung der USA an den Iran muss man als Realpolitik der USA ansehen. Dank dem IS ist eine wirtschaftliche Anti-USA-Koalition in der Region nämlich verhindert worden und erst einmal keine Gefaht.

Gute Infomrationen, um die Situation etwas besser zu verstehen, liefert der Nahostexperte Michael Lüders, der auch das Buch geschrieben hat „Wer den Wind säht“. Hier ein sehr guter Vortrag von ihm, der die Probleme auch chronologisch aufzeigt:

Ansonsten kann man nur hoffen, dass die Lösung der Russen wirklich funktioniert und sie dort Unterstützung bekommen und nicht sabotiert werden. Vermutlich ist es wirklich die beste Lösung, die Staatlichkeit mit Assad aufrecht zu erhalten und danach kann man dann über eine Ablösung von Assad und dessen Exil reden.

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